Für einigen Wirbel hat ein KZ-Vergleich des Duderstädter Ehrenbürgermeisters und Landtagsabgeordneten Lothar Koch (CDU) im Dezember 2011 gesorgt. Die Geschichtswerkstatt Duderstadt kritisierte Koch und die Stadt und pochte auf eine inhaltliche Distanzierung. Die Verharmlosung von NS-Verbrechen sei nicht mit dem offiziellen Gedenken der Stadt an die Opfer des Nationalsozialismus vom 27. Januar vereinbar. Den Weg in die Öffentlichkeit suchte die Geschichtswerkstatt über das Eichsfelder Tageblatt, doch das ET weigerte sich aus verschiedenen Gründen die Stellungnahmen des Vereins zu veröffentlichen. (more…)

Die Anschläge auf das Amtsgericht und die Teeküche im Kreishaus gehen womöglich auf das Konto einer Revolutionären Aktionszelle. Auf der Internetplattform Indymedia Linksunten ist heute ein Kommuniqué der Gruppe aufgetaucht. Darin bekennt sie sich zu den Anschlägen auf das Göttinger Gerichtsgebäude anfang Dezember 2011 und die Teeküche des Kreishauses im Januar 2010. Ob das Schreiben authentisch ist, ist unklar. Bisher gab es keine Selbstbezichtigungen zu den Taten. Die Ermittlungen zum Kreishausbrand hatten unter fragwürdigen Umständen eine Hausdurchsuchung in der Roten Straße nach sich gezogen, waren letztlich aber im Sande verlaufen. (more…)

Anläßlich des Besuchs des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann kam es am vergangenen Dienstag im und vor dem Zentralen Hörsalgebäude der Universität zu heftigen Szenen. Eine Blockade des Saals wurde von der Polizei unter den Augen zahlreicher Zeugen gewaltsam geräumt, ebenso eine spontan versuchte Sitzblockade vor dem Gebäude. Medienberichten zufolge gab es mehrere Verletzte. Manche von ihnen haben mittlerweile Anzeige gegen die Einsatzkräfte erstattet. Wir sprachen mit der Göttinger Rechtsanwältin Marlene Jendral, die einige der Geschädigten vertritt. (more…)

Ein Zusammenschluß von Göttinger Verbindungsstudenten zeigt, dass ideologische Differenzen die Verbinder nicht von einer Zusammenarbeit abhalten. Auch der völkische Rassismus der Deutschen Burschenschaft hindert viele nicht daran, mit den Mitgliedern des Dachverbands gemeinsame Sache zu machen. Interne Dokumente belegen, wie die Verbindungsszene geschlossen PR in eigener Sache macht. Mitten drin: Politiker von SPD und RCDS. (more…)

Seit Ende Mai sorgt das Beratungstelefon für Verbindungsstudierende des Göttinger AStAs für Aufsehen – nicht nur in Göttingen, sondern auch darüber hinaus. Monsters hat bei Thorsten, einem der Verantwortlichen, nachgefragt, was das Team von der massiven Kritik an seinem Projekt hält und wie die ersten Beratungsgespräche verlaufen sind. (more…)

Im Landkreis Northeim verfügen Neonazis über ausgeprägtere Strukturen als beispielsweise in der Göttinger Region. Die Hochzeit der Faschisten ist allerdings auch zwischen Harz und Solling vorbei. Ein Gastbeitrag von Kai Budler anlässlich des NPD-Parteitages am Sonntag in Northeim. (more…)

Darf man eine Versammlung von Nazis blockieren? Auf diese einfache Frage gibt es keine einfache Antwort. „Man muss!“ kommentiert die eine Seite, „Grundrechte gelten auch für Nazis“ heißt es von der anderen. Aber das wird im rechtlichen Bereich der Komplexität nicht gerecht. (more…)

Als einziges Bundesland in Deutschland beteiligt sich Niedersachsen mit seiner Polizei an einem EU-Projekt, das Demonstrationstaktiken erforschen will. Zwei MitarbeiterInnen aus dem Sozialwissenschaftlichen Dienst der niedersächsischen Polizei arbeiten bei einem internationalem Forschungsvorhaben unter Leitung der schwedischen Polizei mit, das sich „Good practice for dialogue and communication as strategic principles for political manifestations in Europe“ nennt, kurz: Godiac. (more…)

Jedes Frühjahr legt der niedersächsische Verfassungsschutz – schon weil er gesetzlich dazu verpflichtet ist – seinen Verfassungsschutzbericht für das Vorjahr vor. Natürlich wird darin regelmäßig die eigene erfolgreiche Arbeit vorgestellt und andererseits versucht, so gut es geht ein Bedrohungspotential darzustellen, das dem Geheimdienst seine Berechtigung geben soll. (more…)

Die Proteste gegen die Kürzungspolitik der britischen Regierung können mit den „Bildungsstreiks“ an deutschen Unis verglichen werden. Die Zusammensetzung der Bewegung ist jedoch völlig anders, was auch an der Geschichte der Sozialen Bewegungen dort liegt. Ein paar Anmerkungen zu linker Politik im UK von unserem Korrespondenten. (more…)